EugH: Cannabidiol-Urteil ein großer Schritt für die Menschheit
Auch wenn Gesundheitsbehörden in Österreich verschiedene CBD- Händler rechtlich verfolgen wollen, es wird schwierig, denn der EuGH hat eindeutig in einem Vorabentscheidungsverfahren festgestellt, dass ein Vermarktungsverbot mit anderen Mitgliedstaaten nur dann erlassen werden kann, wenn von diesem Wirkschoff (Anm.: Cannabidiol, wenn kein Suchtmittel) keine nachgewiesene Gefahr ausgeht. Der Nachweis einer solchen Gefahr ist bisher nach meiner Erkenntnis noch niemandem gelungen. Im Gegenteil, meine intensiven Recherchen haben ergeben, dass diesem Wirkstoff durchaus sehr positive Eigenschaften zugeschrieben werden können. Die Wissenschaft ist eifrig am Forschen.
Die Kunden wird es freuen. Nun stürmen auch CBDdiscounter den Markt. Der Vorteil liegt klar auf der Hand: CBD - Produkte werden leistbar.
Grazer Schlossberg - Illegaler Verkehr ohne Ende ....
Rücksichtlose Radfahrer/Innen und KFZ - Lenker/Innen befahren rechtswidrig den Grazer Schlossberg!
ES REICHT! Jetzt werde ich in jedem mir bekannten Fall die ANZEIGE erstatten.
Was Radfahrer/innen und KFZ - Lenker/innen an diesem Verbotszeichen nicht verstehen, ist nicht nachvollziehbar. Eine Vielzahl rücksichtloser Verkehrsteilnehmer/Innen ignoriert das absolute Fahrverbot am Grazer Schlossberg völlig.
Ich habe nun 4 Jahre gebraucht und mit vielen Mails an die Verantwortlichen (Magistrat, Polizei, andere Behörden) appelliert, endlich den rechtswidrigen Auto, - LkW , - und Fahrradverkehr am Grazer Schlossberg zu stoppen! Das ist kein Problem, welches mit Corona-Bewegungsdrang zu tun hat, sondern existiert dieses Problem schon seit Jahren! Völlig ignoriert von den Behörden und von der Stadt Graz!
(BILD - Quizfrage: glauben Sie, dass die Funkstreifenbesatzung Interesse an dem abgestellten Fahrrad, oder am Fahrradfahrer, gezeigt hat? Ja?)
Nichts ist geschehen. Nun aber habe ich alle Gemeindräte kontaktiert, um auf diese unhaltbaren Missstände massiv hinzuweisen. Auch die Volksanwaltschaft wurde mit diesem Thema im Rahmen einer Beschwerde betraut und wurde mir seitens des Volksanwaltschaft vollinhaltlich zugestimmt und die Stadt Graz aufgefordert, diese Missstände zu beseitigen.
Nun plötzlich tut die Stadt Graz so, als ob sie völlig freiwillig und großzügig, endlich reagiert und diese skandalösen Missstände abstellt. Noch besser, die Stadt Graz will nun auf einmal das alles dem plötzlich aufgetretenen Bewegungsdrang (Corona) in die Schuhe schieben. Unglaublich. So einfach geht das nicht! Jahrelang hat die Stadt Graz diese rechtswidrige Situation negiert und ignoriert, jetzt wo ich aber wegen dieser Untätigkeit der Behörden massiv Beschwerde erhebe und an die Öffentlichkeit gehe, jetzt kommt man in die Gänge! Es reicht auch wirklich. I
Und eine Frage stellt sich nun wirklich: warum werden nicht endlich auch Fahrräder mit behördlichen Kennzeichen ausgestattet? Es werden immer mehr Fahrräder in der Stadt, eine große Anzahl der Radfahrer/Innen ignoriert die Strassenverkehrsordnung völlig! Und, da kein Kennzeichen, in weiten Teilen völlig unbehelligt!
Daher: behördliche Kennzeichen auch für Fahrräder! Schluss mit den zahllosen, ungeahndeten, Verkehrsübertretungen.
EuGH: Cannabidiol (CBD) hat keine schädlichen Auswirkungen
In seinem Urteil zu C - 663/18 vom 19.11.2020 erklärt der Gerichtshof ausdrücklich, dass CBD keine schädlichen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und offenbar auch keine psychotropen Wirkungen hat.
Das kann nur heißen: alle Versuche der Pharmaindustrie, sich CBD "unter den Nagel zu reißen", werden scheitern.
CBD muss frei zugänglich am Markt erhältlich sein. Für alle! Ein Meilensteien in der Geschichte des CBD.
Cannabidiol: Klares Urteil des Europäischen Gerichtshofes
Sensationsurteil des EuGH in Sachen CBD (Cannabidiol):
der Europäische Gerichtshof hat in der Rechtssache C - 663/18, 19.11.2020, entschieden:
"Ein Mitgliedstaat darf die Vermarktung von einem in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig hergestellten Cannanbidiol (CBD) nicht verbieten, wenn es aus der gesamten Cannabis-sativa-Pflanze und nicht nur aus ihren Fasern und Samen gewonnen wird"
Ein solches Verbot kann jedoch durch ein Ziel des Schutzes der öffentlichen Gesundheit gerechtfertigt sein, darf aber nicht über das hinausgehen, was zur Erreichung dieses Ziels erforderlich ist
Politik verschweigt Cannabis - Gesetzesvorschlag
Kommt nach dem Corona-Verordnungswahn der Bundesregierung, der Cannabis-Verordnungswahn mit weiteren verfassungswidrigen Verordnungen und/oder Gesetzen?
Die European Industrial Hemp Association (EIHA) teilte am 3. März 2020 in einer Pressemitteilung mit, dass Cannabidiol (CBD) nicht zwingend als Novel Food zulassungspflichtig sei.
Welche Partei heftet sich für die kommende Wahl das Thema "Cannabis" auf die Wahlkampf-Fahne? Schluss jetzt mit Ibiza-Video und leidigen Strache-Stories!
Am 26.Juni 2019 befuhr ein Formel -1 Rennfahrer im Renn-Modus den Grazer Schlossberg. Die Verkehrsflächen des Grazer Schlossberges sind mit absolutem Fahrverbot belegt. Der Grazer Schlossberg ist Erholungsgebiet und ist ausgezeichnetes Umweltschutzgebiet. Das ist dem Bürgermeister Mag. Nagl offenbar egal. Die Veranstaltung wurde trotzdem genehmigt.
Der Grazer Schlossberg wurde für den Großteil der Bevölkerung gesperrt. Das ist an Frechheit und Unglaublichkeit nicht mehr zu überbieten. Was der Grazer Bürgermeister hier veranstaltet hat, muss rechtliche Konsequenzen haben!
Ein Grazer Bürger wurde vom Schlossberg verwiesen! Der Name und die Anschrift ist bekannt und wird im Rahmen eines rechtlichen Verfahrens gegen den Bürgermeister Mag. Nagl, den Gerichten und Behörden bekannt gegeben.
Auch die Tierwelt wurde massiv in ihrem Lebensraum gestört! Das ist für mich Tierquälerei!
Weltweit werden Cannabis-Produkte legalisiert (THC-Gehalt unter 0,3 %)
Der Gesetzgeber in Österreich ist nun gefordert, die Rechtsunsicherheit zu beseitigen. Deshalb habe ich den hier vorliegenden Gesetzesvorschlag entworfen:
Die Entscheidung der Datenschutzkommission erwischte manchen im Grazer Rathaus am falschen Fuß: Die Wiener Behörde hat sich ja mit der Beschwerde des Grazers Wolfgang Pöltl beschäftigt - im Zuge der Bürgerumfrage 2012.
